Kiezdemo gegen die rechten Brandstifter in den Parlamenten und auf den Straßen

15.05. | 14 Uhr | Rathaus Spandau

Am Samstag auf die Straße zur antifaschistischen Kiez-Demo

Spandau hat ein Problem mit Neonazis. Diese waren nie weg, sie sind aktuell sichtbar und auch in der Vergangenheit kam es zu zahlreichen rassistischen Pöbeleien von Rassisten gegen nicht-weiße Menschen und Andersdenkende, die dokumentiert wurden. Die jüngsten Bedrohungen und Attacken gegen das alternative Wohnprojekt “Jagow 15” sind eine Zuspitzung dieser faschistoiden Verhältnisse, welche durch geistige Brandstifter von Rechts wie der AfD oder der neonazistischen Partei III. Weg auch in Spandau befeuert werden.
In der Nacht vom 8. auf den 9. April wurde der erste Brandanschlag auf das Hausprojekt verübt. Knapp 10 Tage später brannte es erneut: Im Hof abgestellte Fahrzeuge und Autoreifen brannten lichterloh. Die Fotos sprachen Bände – hier wurde die Gefährdung von Menschenleben bewusst in Kauf genommen. Am 20. April, dem Geburtstag von Adolf Hitler, ging bei der Polizei eine Bombendrohung für das Haus ein. Wir verurteilen diese Attacken aufs Schärfste und solidarisieren uns mit den Bewohner*innen. Dies bedeutet, konsequent gegen Nazis in Spandau vorzugehen, um Angriffe und Mordversuche schon im Vorfeld zu vereiteln.

Die Dauerpräsenz des III. Wegs in Spandau ist kein Zufall. Der Bezirk ist ein klassischer Randbezirk, der von Gentrifizierungsprozessen bisher weitgehend verschont geblieben ist. Soziale Ausgrenzung und Armut sind spürbar und unorganisierte Neonazis dümpeln seit Jahren im Bezirk umher. Die lokale Zivilgesellschaft ist mit Ausnahmen einiger unermüdlicher Antifaschistinnen auf dem Weg, die AfD zu normalisieren. Da wird schon mal ein Platz nach den Widerstandskämpferinnen der Weißen Rose unter Teilnahme der AfD eingeweiht, ohne dass sich auch nur eine Person daran stört. Es wäre fahrlässig zu glauben, dass Menschen, die dieser Partei unwidersprochen Raum geben, der aktuellen Bedrohungslage durch Neonazis in Spandau etwas entgegensetzen könnten.

Durch den strukturellen Rassismus in Behörden, ist Vertrauen in Polizei und Justiz nahezu unmöglich. Die Mär vom Einzeltäter ist lange widerlegt, sie dient nur der Legitimierung rechter Straftaten. So ist es nötig, Neonazi-Strukturen selbst zu bekämpfen. Lasst uns ein deutliches und konsequentes Zeichen setzen und rechten Umtrieben in Spandau offensiv begegnen. Kommt am 15. Mai zur antifaschistischen Kiez-Demo!

Za nasza i wasza wolnosc! – „Für eure und unsere Freiheit!“ | 8. Mai in Charlottenburg

„Za nasza i wasza wolnosc“ – „Für eure und unsere Freiheit!“
Wir danken den polnischen und sowjetischen Soldat:innen für die Befreiung
Berlins

Am 08. Mai jährt sich wieder der Jahrestag der Kämpfe um Berlin.
Weltweit treffen sich die noch lebenden Veteranen, ihre Familien und
alle Menschen die ihre Dankbarkeit ausdrücken wollen, um des Sieges und
der Toten zu gedenken. Was häufig in der Berliner Öffentlichkeit wenig
Beachtung findet ist die Tatsache, dass neben den sowjetischen Truppen
auch polnische Soldat:innen an der Befreiung mitgewirkt haben.

Wir begrüßen es daher sehr, dass mithilfe der VVN-BdA und des Asta der
TU-Berlin aber auch des Bezirksamtes Charlottenburg ein weiteres
Ehrendenkmal neben der Gedenkstätte in Friedrichshain errichtet wurde,
dass den polnischen Soldat:innen ihre verdiente Anerkennung ausspricht. So
hat auch Westberlin ein würdevolles Denkmal und antifaschistisches Symbol.
Ergänzend zu den Feierlichkeiten und vielfältigen Gedenkaktionen wollen
wir mit unserer Kundgebung ebenfalls einen Beitrag leisten und uns einem
bisher wenig bekannten Kapitel der polnischen Beteiligung an der
Befreiungsgeschichte widmen.

Leider wird es in diesem Jahr voraussichtlich nicht möglich sein ein
großes Befreiungsfest im Treptower Park zu feiern. Wir freuen uns
dennoch ein würdevolles Gedenken zu ermöglichen und möchten uns in die
vielfältigen Aktionsformen um den 08. und 09. Mai einreihen.

Um den Sieg über den Hiltler-Faschismus zu feiern und den Einsatz der
polnischen Soldat*innen zu würdigen möchten wir euch am 08. Mai zu
einer Gedenk-Kundgebung am Denkmal für die polnischen Befreier:innen in Berlin
Charlottenburg einladen.

Gedenken am 8. Mai vor der TU Berlin (Ernst Reuter Platz)
11:30 Uhr stilles Gedenken | 12:30 Uhr Kundgebung mit Redebeiträgen und Musik

– organisiert von PostKom, Antifa Westberlin und VVN BdA Berlin –

Kundgebungen gegen den „Lukov-Marsch“ in Sofia und „Tag der Ehre“ in Budapest

Am 13. Februar 2021 zeigten sich Berliner Antifaschist*innen solidarisch mit den antifaschistischen Protesten gegen zwei jährlich stattfindende, europaweit mobilisierte Neonazi-Aufmärsche: dem „Tag der Ehre“ in Budapest und dem „Lukov-Marsch“ in Sofia. Es wurden Kundgebungen vor den Botschaften Ungarns und Bulgariens gehalten. In Sofia sammelten sich am 13. Februar Neonazis – wie jedes Jahr – in Gedenken an den Nazi-Kollaborateur Hristo Lukov mit Fackeln und NS verherrlichenden Symbolen. Lukov war nach dem 2. Weltkrieg von kommunistischen Partisan*innen erschossen worden. Der in den letzten Jahren ebenso am zweiten Februar-Wochenende stattfindende „Tag der Ehre“ in Budapest fiel dieses Jahr auf Grund der Corona-Pandemie glücklicherweise aus. Beide Aufmärsche sind etablierte Treffpunkte europäischer Neonazi-Gruppen – geduldet von der ungarischen Regierung und der bulgarischen Polizei. Da nationalsozialistische Symbole in beiden Ländern nicht verboten sind, nutzen beispielsweise deutsche Neonazis die Gelegenheit in verschiedenen Uniformen des 3. Reiches aufzulaufen.

Gegen den Tag der Ehre in Budapest

NS-Verherrlichung stoppen!

13.02. | 12 Uhr | Ungarische Botschaft | Unter d. Linden 76

Europa mehr als 76 Jahre nach dem Ende des deutschen Faschismus: überall arbeiten rechtskonservative, neurechte und Neonaziparteien an einer geschichtspolitischen Wende. Sie verharmlosen und leugnen die Shoah. In ganz Europa erhalten Neonazis freie Fahrt und können Kriegsverbrechern und Faschisten mit staatlichem Schutz gedenken. Daraus ziehen sie regelmäßig die Ermutigung für Übergriffe, Brandanschläge und Morde. Die ungarische Regierung ist eine der treibenden Kräfte des Geschichtsrevisionismus in Europa.

Victor Orbans Partei Fidesz hat sich, in über zehn Jahren an der Regierung, von einer rechtskonservativen zu einer faschistoiden Partei entwickelt. Antisemitische, antiziganistische, sowie trans- und homofeindliche Rhetorik sind fester Bestandteil ungarischer Politik. So nimmt es nicht Wunder, dass Neofaschisten unterschiedlicher Couleur in Budapest einen europäischen Wallfahrtsort etablieren konnten. Seit 1997 gedenken Neonazis aus etlichen europäischen Ländern am sog. “Tag der Ehre” dem gescheitertern Ausbruchsversuch im Februar 1944 ungarischer und deutscher Faschisten aus dem Budapester Kessel – die Einkreisung und Belagerung durch die Rote Armee.

Jedes Jahr um den 13. Februar, findet in Budapest am sog. “Tag der Ehre” das größte Vernetzungsevent des militanten Faschismus in Europa statt. Das “Gedenken” besteht aus zwei Veranstaltungen: Einem NS-Heldengedenken mit Kranzniederlegungen und einer nächtlichen Wehrsportübung, die als familienfreundliche Wanderung beworben wird. Strukturen wie Blood&Honour, Hammerskins und Kameradschaften aber auch völkische Siedler beteiligen sich jedes Jahr an diesem Event. Aus Deutschland unterstützen u.a. der III. Weg und Die Rechte – als Parteien getarnte Kameradschaftsstrukturen.

Seit einigen Jahren wächst der Widerstand gegen das Nazi-Gedenken. Getragen von lokalen Antifas, Roma, LGBTIQ*s und zivilgesellschaftlichen Akteur_innen gibt es Gegenproteste. Internationalistischer Antifaschismus muss sich aufeinander beziehen und unsere lokalen Kämpfe verbinden. Daher tritt die Kampagne “NS-Verherrlichung stoppen!” am 13. Februar vor die Ungarische Botschaft in Berlin!

Ob in Budapest, Dresden, Riga, Bleiburg oder Sofia: Gegen jeden geschichtsrevisionistischen Naziaufmarsch in Europa!
Nieder mit dem Orban-Regime!

NS-Verherrlichung stoppen!

Kundgebung in Berlin gegen den Tag der Ehre in Budapest

13.02. | 12 Uhr | Ungarische Botschaft | Unter d. Linden 76

Statement zur LL-Demo 2021

Wir dokumentieren hier das Statement des Fight & Remember-Bündnis zu den Vorgängen auf der LL-Demo 2021:

Gedenken an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht gegen Polizeigewalt durchgesetzt +++ Dutzende Verletzte nach Angriff auf Demonstration +++

Tausende Menschen haben am Sonntag, 10. Januar, an der traditionellen Demonstration in Gedenken an die von reaktionären Freikorpssoldaten ermordeten Revolutionär:innen Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht in Berlin teilgenommen. Trotz des Versuchs der Berliner Polizei, die Demonstration durch mehrere Angriffe bereits zu Beginn am Frankfurter Tor zu verhindern, wehrten sich die Teilnehmenden. Rund 3000 Menschen erreichten schließlich den Friedhof der Sozialist:innen und gedachten, den von der Reaktion ermordeten Genoss:innen.

Brutal gingen die Einsatzkräfte – als Vorwand wurde das Zeigen von FDJ-Symbolen herangezogen – gegen die Demonstration vor, davon war nicht zuletzt auch der antifaschistisch-internationalistische Block betroffen. Mit Schlägen, Tritten und Pfefferspray ging die Polizei auch gegen Menschen mit Behinderung und Minderjährige vor. Mehr als 60 Menschen wurden dabei verletzt, davon drei schwererer und einer schwer. Die Attacke dauerte mehr als eine Stunde.

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Fight and Remember Krisen und Unterdrückung – Die Antwort heißt Revolution

Aufruf zum Antifaschistisch-Internationalistischen Block auf der Liebknecht-Luxemburg-Demonstration 2021

Sonntag, 10.01.2021 | 10:00 Uhr | U-Bahnhof Frankfurter Tor

Vor etwas mehr als 100 Jahren endete der Erste Weltkrieg. In etwa zur selben Zeit wütete mit der sogenannten Spanischen Grippe eine weltweite Pandemie, die bis zu 50 Millionen Todesopfer forderte. Neben dem unmenschlichen Elend des imperialistischen Krieges und der Pandemie, welches vor allem die proletarischen Klassen zu spüren bekamen, stürzten auch einige der bis dahin führenden imperialistischen Großmächte in eine tiefe Krise: Das russische Zarenreich zerfiel bereits im Jahr 1917 in Folge der Februarrevolution, das deutsche Kaiserreich ging im Feuer der Novemberrevolution 1918 unter, wie auch im selben Jahr das Habsburgerreich. Auch eine Siegermacht wie Italien stürzte in eine tiefe politische und wirtschaftliche Krise. Die Antwort der Bewegungen der proletarischen Klassen auf die Krise der Herrschenden hieß Revolution!

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